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Arbeitslosenverband Brandenburg (ALV)


    

Gemeinsame Erklärung des Ratschlags Kinderarmut anlässlich des Internationalen Kindertages 2020

„Ein gutes Aufwachsen von allen Kindern und Jugendlichen muss in unserer Gesellschaft Priorität haben!“

Gemeinsame Erklärung des Ratschlags Kinderarmut

Jedes fünfte Kind und jede*r fünfte Jugendliche wächst in einem Haushalt auf, in dem Mangel zum Alltag gehört: Mangel an Geld sowie an sozialen, kulturellen und gesundheitlichen Chancen. Armut grenzt aus, Armut macht krank. Diese Zusammenhänge sind seit Langem bekannt und wissenschaftlich erwiesen.
Die Politik ist nicht untätig: Vom Aufbau von Präventionsketten auf kommunaler Ebene über den Ausbau der Kindertagesbetreuung bis hin zum Starke-Familien-Gesetz wird versucht, Kinder und Jugendliche in ihrem Aufwachsen zu begleiten und ihre Startchancen und Teilhabemöglichkeiten zu verbessern.
Wir, die unterzeichnenden Organisationen, stellen allerdings fest: Die bisherigen Maßnahmen reichen nicht aus. Die Armut von Kindern und Jugendlichen stagniert auf hohem Niveau.
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Schüler-Tablet (ist) pandemiebedingter Mehrbedarf

LSG NRW Schueler-Laptop
Pressemitteilung des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen: SGB II: 
Schüler-Tablet pandemiebedingter Mehrbedarf
25.05.2020
Essen.
Dies hat das Landessozialgericht (LSG) in seinem Beschluss vom 22.05.2020 entschieden (Az. L 7 AS 719/20 B ER, L 7 AS 720/20 B).
Die Antragstellerin bezieht SGB II-Leistungen und besucht die 8. Klasse eines Gymnasiums. Ende Januar 2020 beantragte sie einen internetfähigen Computer. Sie legte eine Bestätigung der Schulleiterin vor, wonach sie diesen für Hausaufgaben benötige. Das Jobcenter verneinte ebenso wie das SG Gelsenkirchen im einstweiligen Rechtsschutzverfahren einen Anspruch.
Die Beschwerde der Antragstellerin war nur in Bezug auf die vom SG versagte Prozesskostenhilfe erfolgreich. Im Übrigen hat das LSG diese zurückgewiesen. Die Antragstellerin bedürfe keines Eilrechtsschutzes mehr, weil ihr mittlerweile durch die Schule die Nutzung eines internetfähigen Laptops aufgrund einer privaten Spende ermöglicht worden sei.
Gleichwohl, so das LSG, sei grundsätzlich ein Anspruch nicht ausgeschlossen, da die geltend gemachten Kosten einen nach § 21 Abs. 6 SGB II anzuerkennenden unabweisbaren, laufenden Mehrbedarf darstellten. Der Bedarf für die Anschaffung eines internetfähigen Computers zur Teilnahme an dem pandemiebedingten Schulunterricht im heimischen Umfeld sei im Regelbedarf nicht berücksichtigt. Es handele sich um einen grundsicherungsrechtlich relevanten Bedarf für Bildung und Teilhabe. Denn die Anschaffung eines internetfähigen Endgeräts sei mit der pandemiebedingten Schließung des Präsenzschulbetriebs erforderlich geworden.
Zwar dürften Lernmittel in NRW an Schulen nur eingeführt werden, wenn sie zugelassen seien, was für Personalcomputer, Laptops und Tablets derzeit nicht der Fall sei. Dies gelte allerdings nur für den konventionellen Präsenzunterricht in der Schule und nicht im Rahmen eines flächendeckenden und dauerhaften Unterrichts von Zuhause aus während der aktuellen Corona-Pandemie. Die Höhe des geltend gemachten Bedarfs sei mit etwa 150 Euro, orientiert an dem für ein internetfähiges Markentablet (10 Zoll, 16 GB RAM) ermittelten Preis i.H.v. 145 Euro sowie dem Bedarfspaket „digitales Klassenzimmer“ der Bundesregierung (150 Euro je Schüler), zu veranschlagen.
Link zur PM desLandessozialgerichts Nordrhein-Westfalen

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Anregungen
für die (Corona-) Zeit zu Hause

Liebe Mitglieder, liebe Beschäftigte

Dankeschoen
Dankeschön

Weiterhin hat uns der Virus (Corona) voll im Griff, das gesellschaftliche Leben ist so gut wie eingestellt. Auch der ALV Brandenburg hat seine Angebote in den Einrichtungen und Mehrgenerationenhäusern geschlossen. Einzig die Beratung „AUF DISTANZ“ gegenüber natürlichen Personen und unsere Tafeln arbeiten noch im eingeschränkten Regelbetrieb.
Der Vorstand möchte sich an dieser Stelle bei all denen bedanken, die mithelfen in dieser schwierigen Zeit dazu beizutragen, dass insbesondere die Menschen, welche bereits in unproblematischen Zeiten nicht zu den Gewinnern gehörten, jetzt nicht ein weiteres Mal abgehängt werden und ruft alle seine Beschäftigten auf: Bitte unternehmt vor Ort alles, um die oben beschriebenen Angebote weiter zu erhalten.
Vor Ort sollten kreative Entscheidungen getroffen werden, damit
- die Beratungen auf Distanz umgesetzt werden können. Hier sollten Anrufbeantworter zur telefonischen Erreichbarkeit und den eingeschränkten Beratungszeiten geschalten werden.
- die Tafeln weiterhin Ausgaben durchführen können. Denkt bitte an Zugangsbeschränkungen, Abstandsvorgaben, evtl. Veränderung der Ausgabezeiten, Ausgaben an anderen Orten, Aufruf für Hilfen vor Ort. Viele junge Menschen sind bereit uns zu unterstützen, wissen jedoch noch nicht wo und wie.
I.-K. Ackermann /J. Rode (Vorstand)
Bezüglich der Hygienestandards noch einige Hinweise:
Wichtigste Bestandteile der Hygienestandards sind die Abstandsregeln und das vermeiden direkter Kontakte, ausgiebiges Hände waschen mehrmals täglich sowie die Husten- und Niesetikette.
AbstandhaltenHaendeWaschenZusammenhalten

Nochmals ein herzliches Dankeschön an alle, die durch ihre Tätigkeit dazu beigetragen haben, dass es uns bisher gelungen ist als ALV Brandenburg in dieser Zeit präsent zu sein und einen Beitrag für die Bevölkerung im Land Brandenburg zu leisten. Deshalb lasst uns weiterhin zusammenhalten und im regen Austausch untereinander regionale Engpässe und die Situation meistern.

Auch wenn die Bilder nicht aus Brandenburg stammen, geben sie auf einfache Weise unser aller derzeitiges Anliegen weiter.

Weitere Einschränkung der Angebote (19.03.20)

Aktuelle Information (18.03.20)

Rückblick

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